Die Qual der Wahlen 2009 / 2010

Posted on 08/07/2009 von

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Dieses Jahr ist es so heftig mit den Wahlen in Deutschland und besonders in NRW. Innerhalb von einem Jahr sind Europawahlen (bereits gewesen), die Kommunalwahlen (30.08.2009), die Bundestagswahl ( 27.09.2009) und die Landtagswahl (9.05.2010). Und auch wenn zwischen der vorletzten und letzten Wahl, ein großer Zeitraum ist, so wird es irgendwie eine Qual.

Will man wirklich nach seinen Interessen differenziert, die richtige Partei, den richtigen Mann (die richtige Frau) wählen, muß man alle Wahlen unabhängig begutachten. Das machen nur nicht viele Menschen. Keiner schaut richtig hin, ob die richtige Partei für die Europawahl angekreuzt wird. Viele können nicht unterscheiden zwischen dem, was eine Entscheidung aus Europa oder Bundesebene ist. Und die Entscheidungen und die Politik in Europa ist wichtig, wenn man zur Europawahl geht.

Ähnlich ist es mit Landtagswahl und Kommunalwahl. Immer spielt eine Rolle, wie die Politik auf der Bundesebene agiert. Selten schaffen es Politiker, den Bürgern klar zu machen, was nun eine Entscheidung der Stadt, vom Land oder vom Bund ist. Es gibt zwar Ausnahmen, aber das lag oft eher an Persönlichkeiten und weniger an der guten bzw. schlechten Politik. Extrem gute oder extrem schlechte Politik ausgenommen (siehe Hessen). Ein Beispiel für NRW ist Johannes Rau. Er war für die Bürger ein sympatischer Politiker. Und trotz viel Filz und obwohl die CDU auf Bundesebene stark dominierte, war Rau (damit auch die SPD) für Jahrzehnte der Sieger bei der Landtagswahl in NRW.

Auf lokaler Ebene war Herr Kremendahl (SPD) in Wuppertal ein sympatischer Mann und konnte oft punkten. Er ist eben über die Affaire seiner Partei in Wuppertal quasi gefallen. Hier gab es auch klar ein kommunales Ereigniss, was zur Entscheidung der Bürger beigetragen hat. Auch wenn Kremendahl freigesprochen wurde.

Wenn man zu jeder Wahl geht, muß man also filtern was zu was gehört. Dazu muß man noch genau sehen, was die Parteien in der Vergangenheit geleistet haben. Dann muß man auch noch filtern, welche Wahlversprechen wirklich ernst genommen werden können, von lokalen Politikern, kommunalen Politikern und den Bundespolitikern. Dazu kommt noch, welche Auswirkungen die Politik der Vorgänger hat. Bestes Beispiel ist die Agenda 2010 von Schröder. Diese war aus heutiger Sicht richtig. Die Arbeitslosenzahlen sind bis vor der Finanzkrise gesunken. Die Hebel bei Hartz 4 zeigten positive Wirkungen. Die Wirtschaft kam hoch. Die nachfolgende Regierung unter Merkel hat davon profitiert, war aber nicht ihr verdienst. Merkel ist quasi ein Abstauber von Schröder gewesen. Also muß man bei der aktuellen Bundesregierung prüfen, was deren verdienst ist und was nicht.

Hat man nun alles genau geprüft, kann man nur hoffen das die getroffene Entscheidung bei der Wahl auch richtig war. Allerdings, wer macht sich da noch diese Mühe? Heute wird leider oft nach dem Bauchgefühl gewählt. Geht es mir gut, kann die aktuelle Regierung nicht schlecht sein. Geht es mir schlecht, muß ein Regierungswechsel her. Doch wieviel Schuld trägt die Bundesregierung an der Finanzkrise und ihre Folgen? Und die Massnahmen der Regierung, gegen die Krise, wann wirkt diese erst? Bei Altkanzler Schröder kam die Wirkung seiner Politik auch erst, als er nicht mehr im Amt war.

Eigentlich kann man nur eines machen. Täglich die Nachrichten verfolgen. Nachrichten-Magazine (z.B. Spiegel) lesen und sich auch mal das eine oder andere politische Magazin ansehen (z.B. Monitor oder Frontal21). Ab dem Wahlkampf besser nix mehr lesen und erst nach der Wahl wieder anfangen.

Bei uns in Wuppertal kann man sich jedoch nur schlecht über Lokalpolitik und Landespolitik informieren. Einfach weil das Nachrichten-Monopol bei der WZ liegt. Deren Meinung ist jedoch so extrem gefärbt, das es nicht lesbar ist, was da steht. Und über den Verlag der WZ gehört auch die Wuppertaler Rundschau und das Radio Wuppertal. Meinungs-Monopol. Zwar kann man ausweichen auf Seiten wie wupperguide.de. Und in Sachen NRW gibt es ja noch den WDR. Doch es ist nicht ausreichend.

Meine Entscheidung zur Bundestagswahl hab ich schon im Januar 2009 getroffen. Wenn nix mehr passiert, was quasi ein Erdbeben auslöst, bleibt es dabei. Bei der Landtagswahl lasse ich mir noch Zeit. Bei der Kommunalwahl gehe ich wohl den selben Weg, wie bei jeder OB-Wahl der letzten „Jahre“.

Als Fazit halte ich mal fest: Demokratie kann anstrengend werden, wenn man es ernst meint.

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Posted in: Politik