Wir wählen keinen Bundeskanzler

Posted on 04/06/2009 von

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In Deutschland versuchen die Politiker der großen Parteien (CDU/SPD) den Eindruck zu vermitteln, als wenn wir Wähler den Bundeskanzler direkt wählen. Ja, als wenn wir es so machen würden, wie in den USA. Dort kann man Obama oder Mc Cain direkt wählen. Auch als Schröder seinen zweiten Wahlkampf hatte, wurde der Eindruck vermittelt. Damals wurde erstmals ein TV-Duell zwischen Gerhard Schröder und Edmund Stoiber ausgetragen. Alles nach einem amerikanischen Vorbild. Ein TV-Ereignis, das sehr viele Lügen enthält.

Richtig ist, das wir in Deutschland unsere Partei wählen. Wir bestimmen, welche Parteien in den Bundestag gehen. Die Parteien versuchen dann über Koalitionen (also Bündnisse) eine Mehrheit zu bestimmen um daraus eine Regierung zu bilden. Meist wird bei der Koalitionsverhandlung auch verhandelt, wer den Bundeskanzler zur Wahl aufstellen wird. Da die großen Parteien meist durch eine hohe Menge an Sitzen im Bundestag, auf den kleinen Koalitionspartner Druck ausüben können, einigt man sich auf einen Kandidaten der großen Partei.

Im Anschluss wählt der Bundestag dann den Bundeskanzler. Das der Kanzlerkandidat gewählt wird, welcher durch die entsprechende Koalition eine Mehrheit hat, ist logisch. Der Wähler bestimmt also maximal indirekt, wer Bundeskanzler wird, indem er seine Stimme für die entsprechende große Partei oder dessen möglichen Koalitionspartner abgibt. Es ist relativ unwahrscheinlich, das eine kleine Partei je genug Stimmen vereinen kann, um die stärkste Partei im Bundestag zu sein. Der einzigen kleinen Partei, welcher man es derzeit zutrauen würde, wäre maximal „Die Linke“. Davor haben CDU und SPD extreme Angst. Allerdings kann man davon ausgehen, das „Die Linke“ es in diesem Wahljahr 2009 noch nicht schaffen wird. Aber sag niemals nie. 😉

Natürlich ist oft in der Diskussion, das man auch in Deutschland den Bundeskanzler direkt durch den Wähler bestimmen sollte. Allerdings sehe ich dies kritisch. Sagen wir mal der Bundeskanzler kommt aus der CDU und die eigentliche Regierung wird durch die SPD bestimmt. Beides politische Gegner, welche zusammen keine Koalition gebildet haben. Der Bundeskanzler könnte seine Ziele nur schwer umsetzen, wenn der politische Gegner sich sperrt. In einer solchen Konstellation wäre der Bundeskanzler sehr schwach. Doch gerade ein Chef muss Entscheidungen treffen können, sonst brächte man ja keinen Chef, oder?

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Posted in: Politik